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FAQ: Umsetzung des Kodex

Häufig gestellte Fragen

Bis wann muss der Kodex in meiner Einrichtung umgesetzt sein?

Mit Inkrafttreten des Kodex zum 1. August 2019 müssen alle Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen die 19 Leitlinien des Kodex rechtsverbindlich umsetzen, um Fördermittel durch die DFG erhalten zu können.
Für diejenigen Hochschulen und außerhochschulischen Forschungseinrichtungen, die bereits die einschlägigen Regelungen der DFG-Denkschrift „Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ rechtsverbindlich umgesetzt haben, besteht eine zweijährige Übergangsfrist für die Umsetzung der Leitlinien des Kodex. Die Frist beginnt am 1. August 2019 und endet am 31. Juli 2021.
Sollte die Umsetzung bis zum Stichtag nicht endgültig erfolgt sein, bleibt die Antragstellung nach wie vor möglich. Sollte ein Antrag aus einer noch nicht endgültig geprüften Einrichtung durch die Gremien der DFG bewilligt werden, so kann dies mit einer Mittelsperre erfolgen. Die Fördermittel können demnach erst abgerufen werden, wenn der DFG eine auf Vollständigkeit positiv geprüfte Umsetzung vorliegt.

Was sind die rechtlichen Anforderungen an das Umsetzungsdokument einer Einrichtung?

Entsprechende Regelwerke erlassen die Einrichtungen auf Basis einer hinreichenden Rechtsgrundlage im jeweiligen Landesrecht; das Umsetzungsdokument kann eine Satzung, eine Ordnung usw. sein.

Wie soll sich eine Einrichtung verhalten, die bereits die Denkschrift umgesetzt hat und neue Anträge stellt?

Während der Übergangszeit verweist sie auf die bevorstehende Umsetzung des Kodex; die Grundlage für die Antragstellung und ggf. eine Bewilligung ist die Umsetzung der Denkschrift.

Inwieweit muss der Kodex von einer Einrichtung umgesetzt werden? Sind es nur die Leitlinien oder auch die Inhalte der dazugehörigen Erläuterungen?

Die Ebenen eins (Leitlinien) und zwei (Erläuterungen) sind umzusetzen, d. h. in einer für die jeweilige Einrichtung passenden Weise zu individualisieren und zu konkretisieren. Ggf. kann es dabei hilfreich sein, die Regelungen zu exemplifizieren. Über den eigentlichen Umsetzungstext sind nur dann weitere Unterlagen einzureichen, wenn sie für die Prüfung der Umsetzung durch die Geschäftsstelle der DFG erforderlich sind.

Muss die Struktur des Kodex bei der Umsetzung beibehalten werden?

Nein, auch wenn dies für die Überprüfung der Umsetzung durch die Geschäftsstelle hilfreich ist. Eine sinngemäße Umsetzung ist ausreichend.

Gilt die DFG-Denkschrift „Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ noch weiterhin?

Mit dem Inkrafttreten des neuen Kodex „Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ (Kodex) zum 1. August 2019 ist die bis dahin geltende Denkschrift abgelöst worden. Die Denkschrift kann jedoch weiterhin als Auslegungshilfe herangezogen werden.

Wie ist das Verhältnis zwischen Kodex und Denkschrift?

Der Kodex ist das ab dem 1. August 2019 gültige und maßgebliche Dokument; die Denkschrift kann zur Auslegung weiter herangezogen werden, insoweit es keine offensichtliche Neuerung / Abweichung gegenüber der Denkschrift gibt.

Ist die Umsetzung des Kodex als Voraussetzung für die Auszahlung von Fördermitteln nur auf die Förderlinien / Förderung von Organisationen (SFB, GRK etc.) bezogen oder auch auf die personenspezifischen Förderlinien (Sachbeihilfe, etc.)?

Wie zuvor die Umsetzung der DFG-Denkschrift „Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ ist die Umsetzung des Kodex „Leitlinien zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis“ an der Fördermittel erhaltenden Einrichtung eine Voraussetzung dafür, dass diese Fördermittel überhaupt ausgezahlt werden dürfen. So wurde es durch die Mitgliederversammlung der DFG 2019 beschlossen.
D. h., dass unabhängig von der Förderlinie eine durch die DFG positiv geprüfte Umsetzung vorliegen muss, um DFG-Fördermittel erhalten zu können. Ausnahmen bilden lediglich Anträge auf beispielsweise „Großgeräte der Länder“, da die DFG hier zwar die Begutachtung durchführt, aber die beantragen bzw. zu zahlenden Fördermittel nicht aus dem DFG-Förderhaushalt stammen.

Wie erfolgt die Prüfung der Umsetzungen des Kodex durch die DFG?

Die eingesandten Dokumente (digital) werden durch den Stab Wissenschaftliche Integrität inhaltlich auf eine Umsetzung der Ebenen eins und zwei der Leitlinien 1 – 19 des Kodex geprüft. Im Falle, dass Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf besteht, wird dieser an die Einrichtung detailliert zurück gemeldet. Die daraufhin erstellte überarbeitete Version wird nach Erhalt erneut geprüft.
Wenn alle Punkte der ersten und zweiten Ebene des Kodex in der eingesandten Regelung angemessen Berücksichtigung gefunden haben und die rechtliche Prüfung positiv abgeschlossen werden konnte, erfolgt eine entsprechende Mitteilung an die Einrichtung, die um postalische Übersendung des Dokuments im Original oder in beglaubigter Kopie gebeten wird. Dies ist erforderlich, da die rechtsverbindliche Feststellung der Umsetzung ein zur Auszahlung von DFG-Fördermitteln formal berechtigendes Dokument darstellt.
Sobald der Eingang erfolgt ist, wird die Berechtigung der Einrichtung für den Empfang von Fördermitteln im Antragsbearbeitungssystem kenntlich gemacht.

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