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Stellungnahme der DFG zur Befristung von Arbeitsverhältnissen mit wissenschaftlichem und künstlerischem Personal nach dem künftig geltenden Hochschulrahmengesetz (5. HRG-Novelle)

Im genannten Artikel "Die Posse", Süddeutsche Zeitung vom 9.1.2002, schreibt Ulrich Herbert, dass einige tausend Forscher aufgrund des neuen Hochschulrahmengesetzes von Dauerarbeitslosigkeit bedroht seien, dass eine ganze Generation hochqualifizierter Wissenschaftler entlassen werden müsse.

Bislang hatten junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durch befristete Forschungsvorhaben mit Zeitverträgen auch nach Ablauf von 12 Jahren so lange im universitären Bereich weiterarbeiten können, bis sie auf eine unbefristete Stelle wechseln konnten. Diese Möglichkeit sieht Herbert nun verbaut. Die DFG ist hier optimistischer.

Das neue Hochschulrahmenrecht lässt auch nach Ablauf der 12- bzw. 15-jährigen Qualifizierungsphase des Hochschulrahmengesetzes, die ohnehin zum Beispiel durch Auslandsaufenthalte und Erziehungszeiten verlängert werden kann, befristete Arbeitsverhältnisse zu.

Auszugehen ist von § 57b HRG (neu). Nach § 57b Abs. 1 HRG sind Befristungen von Arbeitsverträgen mit wissenschaftlichem Personal grundsätzlich bis 12 Jahre (bei Medizinern 15 Jahre) zulässig.

In § 57b Abs. 2 Satz 3 HRG ist jedoch eine wichtige Relativierung dieser strengen Vorgaben angelegt. Hiernach kann nach der Qualifizierungsphase von grundsätzlich 12 (15) Jahren eine weitere Befristung eines Arbeitsverhältnisses nach Maßgabe des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (§ 14 Abs. 1) oder über die Sonderregelung 2 y zum BAT in Betracht kommen. Diese Befristungen sind zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sind.

Dadurch sieht die DFG die Möglichkeit, Drittmittel-Personal in ähnlichem zeitlichen Umfang wie bisher zu beschäftigen.