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Informationen zum Vorschlagen von Einzelwählenden

Rund 97 Prozent der Wahlberechtigten bei Fachkollegienwahlen sind an wissenschaftlichen Einrichtungen mit Wahlstellen tätig und müssen nicht gesondert für das Wahlrecht vorgeschlagen werden. Den wenigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die nicht an solchen Einrichtungen mit Wahlstellen tätig sind, kann bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen das aktive Wahlrecht ad personam auf Vorschlag verliehen werden (Einzelwählende). Für diese Einzelwählenden richtet die DFG eine Wahlstelle ein und stellt ihnen rechtzeitig vor der Wahl die Wahlunterlagen zur Verfügung.

Das Vorschlagsrecht für Einzelwählende (Wahlrecht ad personam) regelt § 2 Nr. 4 der Wahlordnung. Vorschläge für Einzelwählende können bis zu sechs Monate vor Beginn der Wahlfrist von wissenschaftlichen Einrichtungen gemacht werden, die

  • in das deutsche Wissenschaftssystem eingebunden sind
  • gemeinnützig oder in vollständiger öffentlicher Trägerschaft sind und
  • ihren Angehörigen die freie Veröffentlichung der Forschungsergebnisse in allgemein zugänglicher Form gestatten.

Die Voraussetzungen, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erfüllen müssen, um als Einzelwählende vorgeschlagen werden zu können, regelt § 2 der Wahlordnung (vgl. Aktive Wahlberechtigung: Wer darf wählen?). Neben diesen persönlichen Voraussetzungen dürfen für das aktive Wahlrecht ad personam vorgeschlagene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nicht an Wahlstellen oder diesen zugehörigen Uniklinika wissenschaftlich forschend tätig sein. Um eine Doppel- oder Mehrfachwahl zu verhindern, dürfen einer Wahlstelle zugehörige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nur über diese an der Wahl teilnehmen.

Aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung wurde das bisherige Verfahren zum Vorschlagen von Personen zur Verleihung des aktiven Wahlrechts ad personam überarbeitet. Die zum Vorschlagen benötigten Dokumente, auf die im Folgenden Bezug genommen wird, befinden sich am Ende der Seite unter weitere Informationen.

Wir bitten die vorschlagenden Einrichtungen wie folgt vorzugehen:

  1. Bitte befüllen Sie die Excel-Tabelle „Vorschlagsliste Einzelwählende“ mit den Personen, die Sie zur Verleihung des aktiven Wahlrechts vorschlagen möchten und die die Voraussetzungen hierfür erfüllen.
  2. Bevor Sie diese Tabelle an die DFG senden, übermitteln Sie bitte allen in der Excel-Tabelle aufgeführten Personen das weitere von der DFG zur Verfügung gestellte Dokument „Informationsschreiben an Einzelwählende“ sowie das Dokument „Datenschutzinformationen für Beteiligte der DFG-Fachkollegienwahl“ per E-Mail oder per Post.
  3. Bitte füllen Sie das Dokument „Erklärung der vorschlagenden Einrichtung (Einzelwählende)“ aus und lassen Sie diese von der Leitung Ihrer Einrichtung (Vertretungsberechtigung laut Satzung bzw. entsprechende Regelwerke) unterschreiben und scannen Sie die unterschriebene Erklärung ein.
  4. Bitte übersenden Sie die Vorschlagsliste unter 1. sowie die Erklärung unter 4.
    ab dem 1. Februar bis zum 21. April 2019

    (Ausschlussfrist, für die der Eingang bei der DFG bis zu 21.04.2019 maßgeblich ist) als verschlüsselte Dateien (z.B. per ZIP-Dateien) per E-Mail an Link auf E-Mailfachkollegienwahl2019@dfg.de    , alternativ auf einem Datenträger per Post an Deutsche Forschungsgemeinschaft, z.Hd. Frau Patrizia Micalizzi, 53170 Bonn.

Die DFG bittet um Verständnis, dass nur Vorschläge, die diesen Voraussetzungen entsprechen, in Bearbeitung genommen werden können. Eine Fristverlängerung kann leider nicht gewährt werden.

Wissenschaftliche Einrichtungen, die die oben genannten Voraussetzungen erfüllen und mehr als 100 Angehörige haben, die die persönlichen Qualifikationen für die aktive Wahlberechtigung nach § 2 Nr. 2 Wahlordnung erfüllen und diesen die Teilnahme an der Wahl ermöglichen wollen, mussten die Einrichtung einer sonstigen Wahlstelle beantragen. Die Frist hierfür lief grundsätzlich bis 31. Juli 2018 (vgl. Informationen für Wahlstellen).

Wichtige Termine für Vorschlagsberechtigte (Einzelwählende)

TerminBeschreibung
21. April 2019Ende der Frist zur Einreichung von Vorschlägen zur Verleihung des aktiven Wahlrechts ad personam an Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (später sog. Einzelwählende) durch hierfür vorschlagsberechtigte wissenschaftliche Einrichtungen bei der DFG
August/September 2019Entscheidung über die Verleihung des aktiven Wahlrechts ad personam an vorgeschlagene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (Einzelwählende)
September/Oktober 2019Versand der Wahlunterlagen an Einzelwählende durch die DFG