Zwischen

Herrn/Frau Name und Adresse des SBE

– nachfolgend: Auftraggeber/in –

und

Herrn/Frau Name und Adresse

– nachfolgend: Auftragnehmer/in –

wird der folgende

Werkvertrag

geschlossen:

Die/Der Auftraggeber/in führt ein von der Deutschen Forschungsgemeinschaft unter dem Geschäftszeichen DFG-Geschäftszeichen gefördertes Forschungsprojekt Titel des Forschungsvorhabens durch. Im Rahmen dieses Projekts soll die/der Auftragnehmer/in die im Folgenden näher beschriebenen Leistungen erbringen.

§ 1 Vertragsgegenstand

(1)	Die/Der Auftragnehmer/in verpflichtet sich, bis zum Herstellungsfrist die folgenden Leistungen zu erbringen:

     	

(2)	Die/Der Auftragnehmer/in ist bei der Erbringung der geschuldeten Leistungen nicht an Weisungen der Auftragnehmerin/des Auftraggebers gebunden; Zeit und Ort ihres/seiner Tätigkeit bestimmt die/der Auftragnehmer/in, soweit das nach § 1 zu erbringende Werk dies zeitlich und örtlich zulässt.

(3)	Die geschuldete Leistung wird am Ende der Herstellungsfrist, dem      , oder: zu den folgenden Terminen in den im Folgenden beschriebenen Teilen abgenommen.

(4)	Die/Der Auftragnehmer/in kann die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen auch durch Erfüllungsgehilfen ausführen lassen.

(5)	Ein Arbeitsverhältnis wird durch diesen Vertrag nicht begründet.

§ 2 Mitwirkungspflicht der Auftraggeberin/des Auftraggebers

Die/Der Auftraggeber/in hat dafür Sorge zu tragen, dass der/dem Auftragnehmer/in alle für die Ausführung ihrer/seiner Tätigkeit notwendigen Unterlagen rechtzeitig vorgelegt werden, ihr/ihm alle Informationen erteilt werden und sie/er von allen relevanten Vorgängen und Umständen in Kenntnis gesetzt wird. Dies gilt auch für entsprechende Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit der Auftragnehmerin/des Auftragnehmers bekannt werden.
§ 3 Vergütung

(1)	Für die nach diesem Vertrag geschuldeten Leistungen erhält die/der Auftragnehmer/in eine Vergütung von EUR Gesamtvergütung. Dieser Betrag enthält die ggf. anfallende gesetzliche Umsatzsteuer. In der Vergütung sind sämtliche Kosten enthalten, die bei Ausführung der geschuldeten Leistungen bei der/dem Auftragnehmer entstehen.

(2)	Die Vergütung wird mit der Abnahme des Werks fällig.

§ 4 Nutzungs- und Verwertungsrechte

Die/der Auftragnehmer/in überlässt an den von ihr/ihm im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen nach § 1 sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte der/dem Auftraggeber/in. Insbesondere überträgt die/der Auftragnehmer/in der/dem Auftraggeber/in unwiderruflich das ausschließliche räumlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkte Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen Leistungen. 

§ 5 Geheimhaltung

Die/Der Auftragnehmer/in wird alle ihr/ihm bei der Erfüllung dieses Vertrags bekannt gewordenen Informationen vertraulich behandeln, soweit es sich nicht um lediglich dem allgemeinen Stand der Technik entsprechende oder sonst offenkundige Tatsachen oder Umstände handelt. Sie/Er stellt sicher, dass diese Geheimhaltungspflicht sich auch auf von ihr/ihm herangezogene Erfüllungsgehilfen erstreckt. Die Pflicht zur Geheimhaltung bleibt auch nach der Abnahme des Werks bestehen.

§ 6 Sonstige Bestimmungen

(1)	Im Übrigen gelten die Vorschriften des BGB.

(2)	Die/Der Auftragnehmer/in ist für die Versteuerung der Vergütung selbst verantwortlich, ebenso für die rechtliche, insbesondere die arbeits- oder beamtenrechtliche Zulässigkeit dieses Werkvertrages im Verhältnis zu ihrem/seinem etwaigen Arbeitgeber/Dienstherrn.

(3)	Der/Dem Auftragnehmer/in ist bekannt, dass sie/er ggf. auch nachträglich zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen nach den gesetzlichen Bestimmungen herangezogen werden kann.

(4)	Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Ort, Datum		Ort, Datum	
			
Name der Auftraggeberin/ des Auftraggebers		Name der Auftragnehmerin/ des Auftragnehmers