Demokratie in Gefahr?

Angelobung Donald Trump
Angelobung von Donald J. Trump zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Gibt seine Präsidentschaft Grund zur Sorge um die Demokratie in den USA?
© Fotograf: Michael S. O'Neal (US Army) – CC0 - Public Domain

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„Sorge um die Demokratie gibt es in Amerika schon länger, zunächst aber eher aufgrund der traditionell geringen Wahlbeteiligung und der wahrgenommenen zunehmenden politischen Ungleichheit“, sagt die Mainzer Politikwissenschaftlerin Claudia Landwehr.

Die Wahl Trumps kam für sie und viele andere aus ihrem Fach dennoch unerwartet: „Bei der Frage, was das für die amerikanische Demokratie bedeutet, ist auch die Politikwissenschaft noch sehr unsicher.“

Mit Thomas Saalfeld von der Universität Bamberg und Armin Schäfer von der Universität Osnabrück leitet Landwehr ein Projekt, das im Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Deutschland und den USA klären soll, was mit den politischen Systemen geschieht. Seit 2016 fördert die DFG das Vorhaben „Sorgen um die Demokratie in Europa und Nordamerika“, das einen Dialog über den Atlantik hinweg anstoßen soll: In Workshops, Konferenzen und über „Democracy Fellowships“ genannte Austauschstipendien für Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler wollen Landwehr, Saalfeld und Schäfer herausfinden, welche Bedingungen Demokratie gefährden, aber auch, was sie widerstandsfähig macht.

Dazu interessiert sich das Trio erst einmal für den Wandel der politischen Partizipation: Was bedeutet eine sinkende Wahlbeteiligung und wie kann man ihr entgegenwirken? Und: Können demokratisch innovative Verfahren dabei helfen, der zunehmend ungleichen politischen Beteiligung in der Gesellschaft entgegenzutreten? Ein zweites Ziel ist es, den Wandel gesellschaftlicher Institutionen zu analysieren, um herauszufinden, ob Politik überhaupt noch angemessen auf gesellschaftliche Bedürfnisse und Probleme reagieren kann. Im Rahmen des Vorhabens sollen aber auch politische Herausforderungen diskutiert werden, für die langfristige Antworten nötig sind. „Hier geht es beispielsweise um Fragen, wie die Politik auf den Klimawandel reagieren kann oder ob und wie Solidargemeinschaften im Zuge der aktuellen Migrationsbewegungen erweitert werden können“, erläutert Landwehr.

Der Impuls für das Projekt kam ursprünglich aus den Vereinigten Staaten: Dort beschäftigt sich der Social Science Research Council (SSRC) schon seit Längerem mit dem Programmschwerpunkt „Anxieties of Democracy“. Dabei stellte sich heraus, dass der Zustand der Demokratie nur vergleichend zu untersuchen ist. „Deshalb wollte der SSRC mit uns Europäern ins Gespräch kommen“, sagt Landwehr. Dieser transatlantische Dialog soll künftig natürlich weit über den Zustand der Demokratie in den USA hinausreichen und Entwicklungen, die Grund zur Sorge geben, international stärker vergleichen. Trumps Amerika wird für Claudia Landwehr und ihre Kolleginnen und Kollegen dennoch ein wichtiger Diskussionsgegenstand bleiben.

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